Liebe Besucherinnen und Besucher aus Bremen, Bremerhaven und ''Umzu'',
seit dem 27. September 2009 vertrete ich als Mitglied des Deutschen Bundestages meine Heimatstadt Bremen in Berlin. Mein politischer Schwerpunkt liegt in den für Bremen so wichtigen Themen Schifffahrt und Häfen, Luft- und Raumfahrt sowie Energieeffizienz. Daneben vertrete ich fachpolitisch den Radverkehr und bin Beauftragter für die Niederdeutsche Sprache. Ich lade Sie herzlich ein, mich und meine Arbeit kennenzulernen. Auf Anregungen und Kommentare freue ich mich.Ihr Torsten StaffeldtÂ
Umschlagsverbot für Kernbrennstoffe in Bremer Häfen
Der rot-grüne Bremer Senat will den Umschlag von Kernbrennstoffen in den Bremer Häfen verbieten. Dieses Vorgehen ist äußerst riskant, meint Schifffahrtsexperte Torsten Staffeldt.
„Ob das Umschlagsverbot von Kernbrennstoffen landes- und bundesrechtlich erlaubt ist, ist mehr als fragwürdig. Gegen Europarecht verstößt es auf jeden Fall. Auch wenn „keiner Atomtransporte will“ (Zitat Bürgermeister Jens Böhrnsen), gilt europaweit die Warenverkehrsfreiheit“, sagt Staffeldt. „Ob das dem Senat nun passt oder nicht. Als Bremer Bundestagsabgeordneter betrachte ich es auch als meine Aufgabe, dem rot-grünen Senat klarzumachen, welche Risiken durch sein Handeln für unser Bundesland entstehen.“
Presseartikel zum Thema
- Nachbarländer müssen Bremer Atom-Alleingang ausbaden - Nordwest Zeitung (25. Januar 2012)
PE Sportbootschifffahrt: Führerscheinreform beschlossen
Berlin • Zur Verabschiedung des Antrags von FDP und CDU/CSU „Neue Impulse für die Sportbootschifffahrt“ gestern Abend im Bundestag erklärt der Schifffahrtsexperte der FDP-Bundestagsfraktion Torsten Staffeldt: Mit der Verabschiedung des Antrags zum Sportbootführerschein ist der erste wichtige Schritt getan. Mindestens genauso wichtig ist es aber, am Ball zu bleiben und die Reform nicht aus den Augen zu verlieren. Sportbootschifffahrt: Führerscheinreform beschlossen ...
Bremen verstößt gegen geltendes Recht
BERLIN. Zum heute von der Bremischen Bürgerschaft verabschiedeten Umschlagsverbot von Kernbrennstoffen in den Bremischen Häfen erklärt Torsten Staffeldt: Die rot-grüne Mehrheit in der Bürgerschaft schlägt alle vernünftigen Warnungen in den Wind: Der offensichtliche Verstoß gegen Landes-, Bundes- und Europarecht wird vom Senat offenbar gutgeheißen. Bremen verstößt gegen geltendes Recht ...
Satirischer Jahresrückblick 2012
Am 21. Januar nahm Torsten Staffeldt beim traditionellen Neujahrsempfang der FDP Bremen teil. Neben Gero Hocker, MdL Niedersachsen, und Hauke Hilz, FDP-Landesvorsitzender Bremen, hielt auch Torsten Staffeldt eine Ansprache. In seiner Rede gab Staffeldt einen satirischen Rückblick auf das Jahr 2012 in Bremen. Satirischer Jahresrückblick 2012 ...
Aktuelle Presseberichte
Berlin segnet Führerscheinänderung ab - YACHT Magazin (27. Januar 2012)Nachbarländer müssen Bremer Atom-Alleingang ausbaden - Nordwest Zeitung (25. Januar 2012)
Hauke Hilz kritisiert Bremer Bildungspolitik - Weser Kurier (21. Januar 2012)
Für mehr Selbstständigkeit im Alter
Mit ihrer am Freitag vorgestellten Forschungsagenda „Das Alter hat Zukunft“ hat die Bundesregierung wichtige Handlungsfelder aufgezeigt, um die Herausforderungen des demographischen Wandels zu meistern. FDP-Forschungsexperte Martin Neumann erklärte, die Agenda sei darauf ausgelegt, mehr Selbstständigkeit und Selbstbestimmung im Alter zu ermöglichen. Er begrüßte, dass das Thema Demographie endlich in der Tagespolitik angekommen sei.Pressemitteilungen der FDP-Bundestagsfraktion
- 28.01.2012 FRICKE: SPD fordert Lizenz zum Gelddrucken für ESM
- 27.01.2012 WISSING: Steuermehreinnahmen ohne Steuererhöhungen
- 27.01.2012 GOLDMANN: Internationale Grüne Woche - sicher, nachhaltig und preiswert
- 27.01.2012 AHRENDT: Vorratsdatenspeicherung zwecklos
- 27.01.2012 MOLITOR: Gedenken an die "Euthanasie"-Opfer der Nazis - Diese Verbrechen dürfen sich niemals wiederholen



