Torsten Staffeldt, Ihr Bundestagsabgeordneter aus Bremen

Samstag, 11. Februar 2012

Liebe Besucherinnen und Besucher aus Bremen, Bremerhaven und ''Umzu'',

seit dem 27. September 2009 vertrete ich als Mitglied des Deutschen Bundestages meine Heimatstadt Bremen in Berlin. Mein politischer Schwerpunkt liegt in den für Bremen so wichtigen Themen Schifffahrt und Häfen, Luft- und Raumfahrt sowie Energieeffizienz. Daneben vertrete ich fachpolitisch den Radverkehr und bin Beauftragter für die Niederdeutsche Sprache. Ich lade Sie herzlich ein, mich und meine Arbeit kennenzulernen. Auf Anregungen und Kommentare freue ich mich.

Ihr Torsten Staffeldt 


Presseerklärung vom 03. Februar 2012

Tschöpe-Steuer gefährdet Sportvereine

Berlin • Zur von Rot-Grün geplanten Waffenbesitzsteuer für Bremen erklärt der Bundestagsabgeordnete Torsten Staffeldt (FDP):

Mit der jetzt geplanten „Tschöpe-Steuer“ auf den Besitz von Waffen betreibt Rot-Grün erneut Symbolpolitik. Auf Kosten der Sport- und Traditionsschützen wird der Eindruck erweckt, es ginge um Kriminalitätsbekämpfung. Unschuldige werden zu Sündenböcken gemacht, die auch noch die Haushaltslöcher stopfen sollen. Deutschland hat bereits jetzt das strengste Waffenrecht der Welt. Das Bundesrecht regelt alle Aspekte, eine „Lenkungssteuer“ durch die Länder ist nicht nötig.

Die prognostizierten Einnahmen von 3 oder sogar 5 Millionen Euro, von denen der SPD-Fraktionsvorsitzende Björn Tschöpe träumt, sind illusorisch. Es wird zu einer massiven Abwanderung der Schützen ins niedersächsische Umland kommen und der fiskalische Effekt ist nahe Null. Einzige Folge ist die Zerschlagung der Vereine. Soziale Netze und verantwortungsvolle Jugendarbeit werden ebenso kaputt gemacht wie die reichhaltigen Traditionen der Schützenvereine.

Rot-Grün wäre gut beraten, sich auf die Bekämpfung der illegalen Waffen zu konzentrieren anstatt erneut Symbolpolitik zu betreiben. Offenbar ist es für Tschöpe und Co. attraktiver, die Gruppe der Sport- und Traditionsschützen zu verteufeln als die Sicherheitsprobleme anzugehen.


Aktuelle Presseberichte

Führerscheinreform beschlossen - ADAC (Januar 2012)

Berlin segnet Führerscheinänderung ab - YACHT Magazin (27. Januar 2012)

Nachbarländer müssen Bremer Atom-Alleingang ausbaden - Nordwest Zeitung (25. Januar 2012)

Weitere Presseberichte


Presseerklärung, 27. Januar 2012

PE Sportbootschifffahrt: Führerscheinreform beschlossen

Berlin • Zur Verabschiedung des Antrags von FDP und CDU/CSU „Neue Impulse für die Sportbootschifffahrt“ gestern Abend im Bundestag erklärt der Schifffahrtsexperte der FDP-Bundestagsfraktion Torsten Staffeldt: Mit der Verabschiedung des Antrags zum Sportbootführerschein ist der erste wichtige Schritt getan. Mindestens genauso wichtig ist es aber, am Ball zu bleiben und die Reform nicht aus den Augen zu verlieren. Sportbootschifffahrt: Führerscheinreform beschlossen ...

Presseerklärung, 25. Januar 2012

Bremen verstößt gegen geltendes Recht

BERLIN. Zum heute von der Bremischen Bürgerschaft verabschiedeten Umschlagsverbot von Kernbrennstoffen in den Bremischen Häfen erklärt Torsten Staffeldt: Die rot-grüne Mehrheit in der Bürgerschaft schlägt alle vernünftigen Warnungen in den Wind: Der offensichtliche Verstoß gegen Landes-, Bundes- und Europarecht wird vom Senat offenbar gutgeheißen. Bremen verstößt gegen geltendes Recht ...


TKG-Novelle bringt Fortschritte für Unternehmen und Bürger

Der Bundesrat hat die Novelle des Telekommunikations-Gesetzes gebilligt. Der Bundesrat hat die Novelle des Telekommunikations-Gesetzes gebilligt. Damit werden Verbraucher vor teuren Telefon-Warteschleifen geschützt. Unternehmen profitieren von neuen Anreizen beim Ausbau von Breitband-Internetverbindungen. Die Sprecher für Mittelstand und Verbraucherschutz der FDP-Fraktion, Claudia Bögel und Erik Schweickert, begrüßten die Einigung: "Mit dieser Neuausrichtung haben wir für Unternehmen und Bürger wesentliche Fortschritte erreicht."

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Pressemitteilungen der FDP-Bundestagsfraktion

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