Bericht Bundestag - Torsten Staffeldt, Mitglied des Bundestages -

Samstag, 31. Juli 2010

Bericht aus dem Bundestag

Ausgabe 20, 5. bis 9. Juli 2010

Maritime Wirtschaft Bilder kann vergrößert werden
Teilnehmer der Maritimen Konferenz, Bild: Landesvertretung Hamburg
Torsten Staffeldt hat am Montag am Maritimen Gipfel teilgenommen. Gemeinsam mit Vertretern der Küstenländer und der maritimen Wirtschaft sowie dem Maritimen Koordinator Hans-Joachim Otto (FDP) wurde die wirtschaftliche Lage der Schifffahrtsbranche besprochen. Der liberale Schifffahrtsexperte Staffeldt ist sich sicher, dass die Wirtschaftskrise im maritimen Bereich weitestgehend überwunden ist. Die Bundesregierung nutze dennoch alle Möglichkeiten, um die Schifffahrtsbranche weiter zu fördern. „Der maritime Sektor erhält die volle Unterstützung“, betonte Staffeldt. Sollte sich die EU für eine zeitlich befristete Krisenfinanzierung, z.B. des Schiffbaus entscheiden, wird sich Deutschland daran beteiligen. „Damit zeigt die Bundesregierung“, so Staffeldt, „dass sie auf die Situation des maritimen Sektors angemessen reagiert.“

Zweiradführerschein
Im Verkehrsausschuss und im Plenum ist über Zweiradführerscheine diskutiert worden. Die Regierungskoalition möchte mit ihrem Antrag „Erwerb von Zweiradführerscheinen erleichtern“ (17/1574) die Altersgrenze für Mopeds auf 15 Jahre absenken. Dafür wird eine eigene Führerscheinklasse AM eingerichtet. Zu dieser gehört eine Fahrschulausbildung, die mit einer Führerscheinprüfung abgeschlossen wird. Die FDP unterstützt diesen Antrag, weil die vorgesehene Ausbildung die Verkehrssicherheit erhöht. Zudem wird die Mobilität von Jugendlichen, vor allem im ländlichen Raum, verbessert.

Drucksachen
Im Laufe einer vierjährigen Wahlperiode entstehen im Deutschen Bundestag etwa 10.000 Drucksachen. Zu diesen gehören u.a. Gesetze, Berichte und Anträge. Jede Drucksache wird fortlaufend nummeriert. Die erste Ziffer gibt dabei die Wahlperiode an. 17/1574: 17. Legislaturperiode, Nummer 1574. Über die Internetseite des Deutschen Bundestages, www.bundestag.de, können im Dokumentations- und Informationssystem alle Dokumente des Deutschen Bundestages eingesehen werden.

Marktanreizprogramm
Der Haushaltsausschuss hat die Mittel für das Marktanreizprogramm (MAP) freigegeben. 115 Millionen Euro sind nun wieder für die Förderung von Solarkollektoren und Wärmepumpen verfügbar. „Dies ist eine gute Nachricht für die Umwelt und den Mittelstand“, meint Energieeffizienzexperte Torsten Staffeldt. Ein Euro staatliche Förderung löst Investitionen in Höhe von sieben Euro aus. „Die FDP hat lange gekämpft, um die Gelder für das MAP frei zu bekommen“, erklärt Staffeldt. Verantwortlich für die Sperre ist der frühere Umweltminister Sigmar Gabriel (SPD). Dieser hatte das MAP an den Emissionszertifikatehandel gekoppelt. Als die Einnahmen aufgrund der Wirtschaftskrise einbrachen, fehlten auch die Gelder für das MAP. Um die Neuverschuldung des Bundes nicht zu erhöhen, konnten kurzzeitig keine neuen Anträge bewilligt werden.

Plattdüütsch
Torsten Staffeldt is hen ween na de Johrs-Sitzung vun de Nedderdüütsche Spraakgrupp bi dat Binnenministerium. As de Beopdragte vun de FDP-Fraktschoon för de nedderdüütsche Spraak hett he sik kunnig maakt, wat in de enkelten Länner un bi’n Bund opstunns för Platt maakt warrt. Platt is in de Sprakencharta vun den Europaraat as Spraak anerkennt un steiht ünner Schutz. Man wat de Bundeslänner maakt un wat se nich maakt – dat süht överall wat anners ut. Hier steiht Schleswig-Holsteen bavenan. Ok Anfragen op Platt mööt vun de Behörden annahmen warrn. Un de Antwoort schull ok op Platt ween.

Bild: FDP-Bundestagsfraktion Angela Merkel war zu Besuch bei der FDP-Bundestagsfraktion. Die Bundeskanzlerin nahm sich zwei Stunden Zeit, um mit den Liberalen zu sprechen. Fraktionsvorsitzende Birgit Homburger sagte, dass die Diskussion viel zum gegenseitigen Verständnis beigetragen habe.

Energie-Contracting
Als Energieeffizienzexperte hat Torsten Staffeldt an einem Gespräch zu Energie-Contracting teilgenommen. „Scheincontracting“ soll zukünftig verhindert werden. Dabei übertragen Unternehmen die Rechte ihrer Energie- und Heizungsanlagen an andere Unternehmen. Diese erhalten über das Strom- und das Energiesteuergesetz Steuervergünstigungen, ohne Energie einsparen zu müssen. Dies ist aber die eigentliche Idee des Contractings. „Energieeinsparungen müssen wieder zur Grundbedingung von Contracting-Maßnahmen werden“, fordert Torsten Staffeldt. „Die Regierungskoalition wird dafür die geeigneten Gesetzesanpassungen vornehmen.“

Weitere Termine der Woche
• Treffen der AG Energie mit Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle
• FDP-Fraktionssitzung mit Bundeskanzlerin Angela Merkel
• Veranstaltung zum Thema „Intelligente Stromnetze“

Dies war vorerst der letzte „Bericht aus dem Bundestag“, da nun die parlamentarische Sommerpause beginnt. Die nächste Ausgabe erhalten Sie am 21. September 2010.