Torsten Staffeldt, Ihr Bundestagsabgeordneter aus Bremen

17.05.2011 Textfassung

Rede zur maritimen Wirtschaft am 13. Mai 2011 im Deutschen Bundestag

Hochverehrter Herr Präsident,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
meine Damen und Herren,

70 % der Erde sind von Wasser bedeckt. Auf dem Rest wimmeln und tummeln sich Milliarden Menschen.
Jaques Cousteau erkannte, dass „der größte Schatz des Meeres nicht seine Rohstoffe sind. Es ist der endlose Quell der Inspiration und des Glücks, den wir daraus gewinnen“.
Als Junge habe ich begeistert die Bücher von Hans Hass und Jaques Cousteau gelesen. Wunderbare Erinnerungen an faszinierende Bilder aus Filmen wie z.B. „Geheimnisse des Meeres“ steigen da aus meinem Gedächtnis.

Beide waren Pioniere. Beide zeigten uns die wunderbare Vielfalt  ozeanischen Lebens  und skizzierten visionär eine Welt in der menschliches Leben auf und in den Wassern der Weltmeere durch Technik entsteht. „Wir kommen alle aus dem Meer“, so Hans Hass. Ich ergänze, wir bewegen uns dort wieder hin.

Lautstark wird daher der Beginn des „maritimen Zeitalters“ proklamiert. Dieses steht bevor. Und wir sollten daran teilhaben. Hass war Österreicher, Cousteau Franzose. An unseren Küsten finden wir neben Bernstein und Windanlagen jahrhundertealte Erfahrungsschätze des Lebens von und mit dem Meer. Diese Schätze sind uns Inspiration, um mutig und verantwortungsvoll unseren Anteil an der Eroberung, Nutzung und Besiedlung der Ozeane zu realisieren.
Dem dient auch der Antrag der christlich-liberalen Koalition, meine Damen und Herren.
Aus dieser Grundüberzeugung heraus bestätigen wir der maritimen Wirtschaft, dass ihre Zukunftsfähigkeit eine nationale Aufgabe ist.

Schiffbau und Zulieferer sowie maritime Technologien sind Basis dafür. Als Menschen bestehen auch wir hauptsächlich aus Wasser. Ohne technische Hilfsmittel können wir aber nicht auf und in dem Wasser leben. Leider.

Gelegentlich wird ja gemunkelt, dass dies nicht für alle Völker gelten soll. Niederländer werden angeblich mit Kiemen geboren. Zumindest kann der Eindruck entstehen, wenn verglichen wird, welche Rolle das Leben mit und aus dem Wasser für Holländer spielt.

Aber wir in Deutschland haben die drittgrößte Handelsschiffsflotte auf den Weltmeeren. Und bei der modernen Containerschifffahrt sind wir gar Weltspitze.
Dem Bericht der Bundesregierung über die maritime Wirtschaft entnehme ich, dass über 380.000 Menschen in unserem Land in der maritimen Wirtschaft ihren Lebensunterhalt verdienen.

Meinen Damen und Herren, wir sind richtig gut! Wir haben hoch spezialisierte Werften, die im Spezialschiffbau Weltmarkt- und Technologieführer sind. Die sich trotz Marktverzerrungen durch Subventionen weltweit am Markt behaupten. Und auch Dank der politischen Unterstützung die Klippen der Krise erfreulich gut umschifft haben. Unsere Reeder beschäftigen 60.000 Seeleute, ich war einer davon. An Land arbeiten Zehntausende um Schiffe zu bereedern, zu betreiben und zu makeln. Die deutschen Häfen sind mit ihren Transportketten und Hinterlandanbindungen Logistikweltmeister.

Meine Damen und Herren, das ist eine Erfolgsstory, um die wir beneidet werden! Aber Kiemen haben wir immer noch nicht.

„Schlimmer als blind sein, ist Nichtsehen wollen.“

Sehen wir in Deutschland nicht, dass in unserem vom Export abhängigem Land klar sichtbar ist, dass es besser ist, über deutsche Häfen mit dem Be- und Entladen wertzuschöpfen? Besser ist, mit deutschen Schiffen die gigantischen Güterverkehrsmengen der Globalisierung zu transportieren? Besser ist, Schiffe und maritime Technologie weltweit einzusetzen, die nach unseren umweltverträglichen Kriterien entwickelt wurden?

Meine Damen und Herren,
wir beweisen mit unserem Antrag eindeutig und kleinteilig genug, dass wir die maritime Wirtschaft offenen Auges sehen. Wir unterstützen die maritime Wirtschaft durch Innovations- und Forschungsförderung. Wir sorgen dafür, dass die Finanzierungen für Schiffbauer und Zulieferer, Reeder und Technologieunternehmen erhalten bleiben. Wir haben ein 5 Mrd. Kreditprogramm aufgelegt, um die Windmühlen der Offshore Windenergie zu beflügeln.
Wir sind im Atalanta-Einsatz und schützen deutsche Schiffe im vereinbartem Rahmen vor Piraterie. Wir haben Modernisierungsprogramme für See- und Binnenschifffahrt, um die beiden unbestritten umweltverträglichsten Verkehrsträger weiter zu verbessern. Und wir werden die Tonnagesteuer als wesentliches Instrument beibehalten. Zehntausende von Arbeitsplätzen mit ihren Einzahlungen in die Sozialversicherungssysteme hängen von dieser wichtigen europäischen Vereinfachung ab.  Wir weisen aber darauf hin, dass dieses Instrument nur erhalten werden kann, wenn es genug Schiffe unter deutscher Flagge gibt.

Meine Damen und Herren,
dass Alles haben Sie auch dieser Bundesregierung und vor allem dem Nationalen Maritimen Koordinator, Herrn Parlamentarischen Staatssekretär Hans-Joachim Otto zu verdanken.
Wir müssen aber auch feststellen, dass weltweit nicht fair gespielt wird.
Dass marine Umweltzonen zu Marktverzerrungen und Verkehrsverlagerungen führen.
Dass Subventionen im Schiffbau zu Wettbewerbsnachteilen in unserem Land führen.
Es ist nun billig wie die SPD zu rufen: „dann machen wir da auch mit !“ Aber die Rechnung kommt hinterher.

Die Stärke der deutschen maritimen Wirtschaft ist nicht zuletzt darauf zurückzuführen, dass es ihr gelingt, auch ohne das schleichenden Gift der Subvention konkurrenzfähig zu sein. Darauf können die Unternehmen und Belegschaften der maritimen Wirtschaft zurecht stolz sein.
Und jetzt muss ich mich leider doch noch ein wenig mit dem SPD-Antrag beschäftigen. Wir haben da in einigen Punkten Übereinstimmung, das freut mich.

Dummes Zeug steht da aber auch genug drin. Insbesondere wenn es um die WSV-Reform oder die Antwort Deutschlands auf Marktverzerrungen geht. Gut gemeint ist aber noch lange nicht gut gemacht. Unser Antrag weist in die Zukunft. Und er ist auch realistisch umsetzbar! Die Kolleginnen und Kollegen aus der SPD lade ich daher ein, unserem Antrag zuzustimmen. Denn er ist eindeutig der bessere und vor allem zukunftsfähigere.

Meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen,
lassen Sie uns gemeinsam diesen Gedanken verfolgen: Deutschland kriegt Kiemen. Denn wie sagte Cousteau:

“Les missions impossible sont les seules qui reussissent.”
Die unmöglichen Aufgaben sind die einzig erfolgreichen.

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